Was soll das?
Das bewusste Weglassen von Informationen und Erklärungen um ein falsches Bild zu zeichnen (gezielte Manipulation des Lesers), hätten wir eher von anderen Parteien erwartet. Ist sowas Grundlage für die Zusammenarbeit in einer „sozialen“ Kommunalpolitik oder einfach nur „alternativer“ Sprachgebrauch? Aber wenn in der „Saar-Blies Rundschau 1,2“ der SPD öfter WÄHLBAR genannt wird als eventuelle SPD-eigene Verdienste in der Gemeinde Kleinblittersdorf, möchten wir die Gelegenheit gerne nutzen, um ein paar Dinge klarzustellen.
Katastrophenschutz
Mit keinem Wort wurde der Verwaltung Untätigkeit vorgeworfen. Es wurde angeführt, dass in verschiedenen Bereichen, u. a. am Rückhaltebecken in Bliesransbach seit nunmehr mehr als 7 Jahren nicht sehr viel passiert ist.
Das ist Fakt.
Das werden die Anwohner bestätigen.
Ebenso wurde kritisiert, dass Fragen seitens CDU- und unserer Fraktion zum Thema Katastrophenschutz (hierzu gehören auch Feuerwehr, ein Katastrophenschutzkonzept, etc.) nicht beantwortet wurden. Es ist schön für die SPD-Fraktion, dass sie mit dem Ist-Zustand zufrieden ist, deshalb müssen andere Fraktionen es aber trotzdem nicht sein. Durch unzählige Gespräche wissen wir, viele Betroffene sind es auch nicht.
Stillstand ist Rückschritt, gerade bei einem solch wichtigen Thema. Hier muss vereinfachend und beschleunigend von Bund über Land bis zu den Kommunen etwas passieren.
Haushalt 2025
Wird uns hier wirklich ein Gegenvorschlag zum Haushalt 2025 für Bliesransbach vorgeworfen, dessen Umfang von 3000 €, Millionen-Projekte wie Feuerwehr-Gerätehäuser und Umbauten von Kitas gefährden soll?
Ernsthaft?
Unser Vorschlag bestand darin, die Kosten am tatsächlichen Prozentsatz der Schüler aus den jeweiligen Ortsteilen festzumachen, wie es zum Beispiel bei den Ortsteilbudgets, den Seniorennachmittagen, etc. seit Jahren Gang und Gäbe ist. Diese rund 3000 € sollten aber nicht für den Ortsteil Bliesransbach gespart werden, sondern in die dringend notwendige Erhöhung der Sicherheit der Schüler auf den Wegen zum Schulbus, z. B. Fußgängerüberwege, verwendet werden. Man benötigt schon ganz viel Fantasie, um daraus eine Gefährdung von anderen Projekten zu stricken. Auch warum ein Gegenvorschlag, eine Kritik an der, nach wie vor, sehr guten Arbeit des Kämmerers der Gemeinde sein soll, erschließt sich uns nicht.
Das Ganze dann auch noch auf dem Rücken von Feuerwehrleuten und Kindern auszutragen, lässt jedes Niveau vermissen.
Auflösung Rückstellung P+R in Rilchingen-Hanweiler
Wir wollten mit der Auflösung der Rückstellung in Höhe von 100.000 € eine schnellere Realisierung der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses ermöglichen.
Die SPD schreibt ja gerne, dass wir unsere Feuerwehren nicht unterstützen würden – Eine sehr exklusive Meinung der „Genossen“.
Geheime Abstimmung zum Bauantrag
Was die SPD hier liebend gerne verschweigt, ist, dass es sich bei zwei Kinderzimmern um einen 100 m²-großen Anbau im Außenbereich handelt (Schaffung eines Präzedenzfalls). Der Grund für unseren Antrag zur geheimen Abstimmung lag jedoch lediglich darin, dass im Vorfeld nicht nur der Kontakt – beschreiben wir ihn milde mehr als intensiv- zu den Gemeinderatsmitgliedern, sondern auch teilweise zu deren Familienmitgliedern gesucht wurde. Einzig deshalb wurde zum Wohl der Angehörigen der Mandatsträger eine geheime Abstimmung beantragt. Wäre in der Veröffentlichung der Niederschrift in den Kleinblittersdorfer Nachrichten vom 25.07.2025 unsere Stellungnahme gedruckt worden, wäre die von der SPD vorgeworfene fehlende Transparenz hinfällig gewesen.
Leider wurde der Abdruck unserer Stellungnahme vom Herausgeber der Kleinblittersdorfer Nachrichten zum wiederholten Male „vergessen“.
Abschließend wollen wir noch auf einen Satz der SPD aus ihrer „Saar-Blies Rundschau-Extra 01/2025 2“ hinweisen, der den Stil und die Zusammenarbeitsbereitschaft der SPD in der Gemeinde Kleinblittersdorf beschreibt:
Sieht hier jemand seinen „etablierten“ Einfluss schwinden, da anscheinend nur WÄHLBAR als politischer Gegner auserkoren wurde? Der SPD geht es scheinbar nicht um konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Gemeinde, sondern wohl eher weiterhin um parteipolitisches Geschacher.
Unsere Hand bleibt nach wie vor im Sinne der Sache ausgestreckt. Gleichzeitig möchten wir uns bei den anderen Fraktionen in den Orts- und Gemeinderäten für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken.
WÄHLBAR wird sich weiterhin von solch‘ populistischen Flyern der SPD, die nur die halbe Wahrheit beinhalten und bei denen eine bewusste Manipulation von Ihnen, geschätzte Bürgerinnen und Bürger das Ziel ist, nicht verunsichern lassen und seinen Weg mit Ihnen, die uns großes Vertrauen entgegenbringen, gemeinsam weitergehen.
PS: Diese Antwort auf konstruierte, teilweise persönliche Angriffe der SPD war unumgänglich, ist für uns aber abschließend.
Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, bilden sich Ihre eigene Meinung – und das ist gut so!
Noch transparenter.
Noch informativer.
Ihre Anliegen sind unser Antrieb – Jetzt erst recht!
Quelle:
- 1) Saar-Blies Rundschau, Ausgabe 1/2025
- 2) Saar-Blies Rundschau, Extra-Ausgabe 1/2025 (https://ov-oberesaar.spd-saar.de/index.php?id=16325)