08.11.2022 Ortsrat Sitzung Rilchingen-Hanweiler
Begrüßung durch die Ortsvorsteherin
Namentlich Bürgermeister Lang und Klaus Dincher,
Bürgerfragestunde
Folgende Themen wurden von uns angesprochen:
- Es wurde speziell die Aufpflasterungen in der Saargemünderstraße angesprochen, da immer wieder Autofahrer über den Bürgersteig fahren um ohne die Geschwindigkeit zu reduzieren, um so die Aufpflasterungen zu entgehen.
- Lt. Bauamt sind Poller an dieser Stelle nicht möglich, Gefahr für Radfahrer und Fußgänger sind dadurch größer.
- Auch wäre dann der Gehweg nicht mehr breit genug.
- Bauamt soll jetzt prüfen, ob solche Barrieren wie an der Kleinblittersdorfer Schule möglich sind.
- 30 km Markierungen im Ort müssten dringend aufgefrischt werden, da nicht mehr lesbar.
- Ist in Planung und liegt dem Bauamt vor und soll schnell umgesetzt werden.
- Allerdings nur in der Saargemünderstraße und am Schulberg.
- Die Ortsvorsteherin hatte sich bei Herrn Winkler über den Lärm der Hundepension Wahl erkundigt. Wir wollten wissen, wie der Sachstand ist.
- Nutzungsrechtlich und baurechtlich kann von der Gemeinde nichts beanstandet werden.
- Auf der Landstraße nach Sitterswald hat das Erdbeerland parallel zur Landstraße einen Zaun gestellt. Dort wurde ein Reh überfahren, da es nicht mehr den Weg von den Feldern zur Blies nehmen kann und durch den Zaun wieder zurück auf die Fahrbahn musste und dort von einem Fahrzeug erfasst wurde.
- Bürgermeister will das klären.
- Es gibt auf der B51 von Frankreich aus kommend, vor der Einfahrt Netto ein Verkehrsschild, das komplett zugewachsen ist und nicht mehr von Autofahrern gesehen werden kann.
- Wird geklärt
- Die roten Fahrrad Wegmarkierungen auf den Einfahrten zu den Einkaufsmärkten sind nicht zulässig, da es ab dem Kreisverkehr keinen Radweg mehr gibt. Diese Markierungen sind irreführend und würden der Gemeinde im Schadensfall einige Probleme bereiten. Sie müssen entfernt werden!
- Wird geklärt
Tagesordnung wurde ohne Änderungen angenommen.
TOP1 Einführung und Verpflichtung des neuen Mitgliedes des Ortsrates Wolfgang Schell durch den Bürgermeister.
TOP2 Atmosphären Check – Hier soll ein neues Schild angebracht werden, das die Wappen der einzelnen Ortsteile auf der einen Seite und das Wappen von Rilchingen-Hanweiler auf der anderen Seite darstellt. Mit Schriftzug „Kleinblittersdorf grenzenlos“ oder so ähnlich.
- Als Standort wurde B51, von der Leyenstraße vorgeschlagen.
- Einstimmig beschlossen
TOP 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich der Straße B – BA Wiersbowsky – Zustimmung Durchführungsvertrag.
- Bei dem Gelände handelt es sich um das Grundstück, rechts neben dem Grundstück von Marquardt.
- Einstimmig beschlossen
TOP 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich der Straße B – BA Wiersbowsky – Abwägung der Beteiligung gem. §3Abs2 und §4Abs2 BauGB – Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB
- Einstimmig beschlossen
TOP 5 Sachstand Bouleverein
- Standort soll an den Sportplatz verlagert werden. Durch den Aufstieg in die 1. Bundesliga benötigt der Verein Unterstellmöglichkeiten. Der Bouleverein schlägt vor einen Wohncontainer von Thiry entsprechend umzubauen und am Sportplatz zu platzieren.
- Lt. Herr Dincher großer Bauantrag erforderlich
- SPD möchte Bilder vom umgebauten Container sehen, er sollte auch in das Gesamtbild am Sportplatz passen.
- Ortsvorsteherin schlägt einen Ortstermin bei Thiry vor um dies alles zu besprechen.
Mitteilungen und Anfragen
Bürgermeister Lang informiert über die anstehenden und schon vergebenen Bauvorhaben in Rilchingen Hanweiler:
- Grundschule Erneuerung der Heizung
- Turnhalle bei der Grundschule bekommt Deckenstrahler
- Grundschule Brandschutz – neue Außentreppe + Brandschutztüren
- Sanierung der Mehrzweckhalle – Unterbringung der Stühle – Behindertentoilette
Ortsvorsteherin informiert:
- Verkehrsgutachten ab Mitte November online
- JUZ – Eine Bewerbung für die Räumlichkeit des JUZ. Es folgt eine Begehung der UBA
- Seniorennachmittag – Voller Erfolg über 120 Personen anwesend.
- Am Sonntag Volkstrauertag – Es wäre wünschenswert, wenn der Ortsrat mit seiner Anwesenheit ein Zeichen setzten würde.
Ende der Sitzung 18.12 Uhr.
