Ortsratssitzung Rilchingen-Hanweiler
31.01.2024 / 17.30 Uhr / Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus
Bürgerfragestunde
folgende Punkte wurden angesprochen:
● Plakatwände:
Die aufgeklebten Werbeplakate lösen sich schnell von den Plakatwänden ab und
verschmutzen die Umgebung.
A: Die Gemeinde kann nur etwas dagegen unternehmen, wenn die Plakatwände auf
Gemeindegrund stehen. Auf Privatgrund kann erst eingeschritten werden, wenn
Gefahr für Verkehr oder Personen besteht.
● Rilchingen-Hanweiler Bahnhof:
Der Abstand zwischen der Bahnsteigkante und den Wagen der Saarbahn ist zu groß.
Mit Rollator oder Rollstuhl ist ein Einstieg ohne Hilfe nicht möglich. Diese Probleme
gibt es in Kleinblittersdorf, Brebach oder im Stadtbereich nicht.
A: Eine Lösung hierfür wäre schwierig, da die Zuständigkeiten von Saarbahn und DB
nicht klar sind. Man nimmt diesen Punkt ins Protokoll auf
● Veröffentlichung der Ortsratssitzung im Amtsblatt:
Hier wurde bemängelt, dass fast kein Bürger versteht um was es sich beim TOP 1 der
Tagesordnung handelt. „Erneuerung Saardüker RÜB 2 nach Kläranlage Saargemünd
und Umbau RÜB 2 in Rilchingen-Hanweiler“.
A: Hierbei handelt es sich nicht um die
bereits begonnenen Baumaßnahmen bei der Mozartstraße, sondern um den 2.
Bauabschnitt ab 2025. Es wurde darauf hingewiesen, dass für den Saardüker mit
schwerstem Gerät gearbeitet werden muss. Probleme: Zufahrt von 40 to LKW über
die Brücke Hanweiler (12,5 to) oder durch den Tunnel – Höhe und Breite.
● Neubepflanzung nach Baumaßnahmen:
Es werden nach Abschluss der Baumaßnahmen die Ersatzpflanzung zwar
durchgeführt, aber es erfolgt keine Pflege, was dazu führt, dass ein großer Teil der
Pflanzen abstirbt.
A: Dafür ist der Bauträger zuständig.
Ende der Bürgerfragestunde
Tagesordnungspunkt 1
Erneuerung Saardüker RÜB 2 nach Kläranlage Saargemünd und Umbau RÜB 2 in
Rilchingen-Hanweiler
Hierbei handelt sich um eine reine Information Eine Abstimmung ist nicht erforderlich
Mitteilungen und Anfragen
● Die in Auftrag gegebene Verkehrszählung am Grenzübergang Hanweiler wurde
durchgeführt. Das Ergebnis liegt allerdings noch nicht vor.
● Der Grenzübergang wird im Frühjahr „aufgehübscht“. Ein externer Gartenbauer
wurde beauftragt die Flächen, um die Bäume zu erneuern und weitere
Verschönerungsmaßnahmen durchzuführen.
● Gemeinderatsmitglied Herr Eich sprach die fehlenden Poller vor dem Tabakladen an.
Sie sind angeschafft und liegen beim Bauhof.
Ende der Sitzung 17.55 Uhr
