Um 17.30 Uhr eröffnete Ortsvorsteher Stephan Weimerich die Sitzung und begrüßte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, den Protokollführer der Verwaltung, Herrn Hewer von der Kalksteingrube Auersmacher, wie auch die 6 anwesenden Ratsmitglieder (4x WÄHLBAR, 2x SPD). Die nicht anwesenden Ratsmitglieder von CDU und SPD fehlten allesamt entschuldigt. Weimerich stellte die Beschlussfähigkeit fest, Änderungswünsche oder Ergänzungen zur Tagesordnung gab es keine. Somit konnte die Einwohnerfragstunde eröffnet werden.
Einwohnerfragestunde
Eine Bürgerin führte an, dass im Straßenverkehr nach wie vor viel zu schnell gefahren werde, insbesondere im Bereich Römerstraße. Weimerich erklärte, dass dieses Thema seit 4 Jahren immer wieder im Rat und auch bei der Verwaltung vorgebracht werde, seiner Meinung nach aber zu wenig kontrolliert und somit auch zu wenig geahndet werde. Er verwies ebenso auf den Antrag der Fraktion WÄHLBAR im Verlauf der Sitzung und ergänzte, dass die weitergehenden Maßnahmen die Hände gebunden sind. Man könne nur immer wieder auf die Problematik hinweisen. Zwei weitere Wortmeldungen gab es zum Friedhof. Hier wurden von einer Bürgerin Rasengräber gewünscht. Die beiden anwesenden Ratsfraktionen waren samt Ortsvorsteher einig, dass dies nur über eine Satzungsänderung geschehen könne. Der Ortsvorsteher schlug vor, dass eine Informationsveranstaltung seitens der Gemeinde zu den Bestattungsarten sinnvoll wäre, da viele Bürgerinnen und Bürger bei diesem Thema sehr interessiert seien. Er werde dies im Rathaus erneut vorschlagen.
Punkt 1: Sachstand Kalksteingrube
Herr Hewer von der Kalksteingrube Auersmacher informierte den Rat zu den anstehenden Tätigkeiten im Bereich der Kalksteingrube. Hierzu werde er auch im Gemeinderat informieren, da es Bliesransbach weniger betreffe.
Punkt 2: Beratung Haushalt
Weimerich erläuterte kurz den Sachverhalt. Wie jedes Jahr führte er an, dass es sinnvoll sei, dass die Fraktionen im Rat die größeren Themen für den Haushalt vorbesprechen. Hier herrschte schnell Einigkeit, dass für die Feuerwehr, die Straßen wie auch für die Hochwasserschutzmaßnahmen Gelder eingestellt werden sollen. Man wolle nicht die Fehler der Räte aus der Vergangenheit machen und somit Gelder für den Endstufenausbau zurückstellen. Weimerich führte aus, dass nach Rücksprache mit dem Kämmerer leider auch noch Gelder für kurzfristige Maßnahmen, die bereits begonnen wurden, jedoch nicht eingestellt waren, für 2024 eingestellt werden müssen. Hier führte er als Beispiel den defekten Kanal im Bereich der Schulturnhalle an. Die Mitglieder Raphael Forster und Jan Kamjunke (beide WÄHLBAR) erinnerten in diesem Zusammenhang an den Allmetsweg und die Ladestation für E-Mobilität, die nun laut Gemeindeverwaltung mangels Fördermitteln erstmal auf Eis läge. Dies war die Info, die Ortsvorsteher Stephan Weimerich bekommen hatte.
Punkt 3: Erneuerung Geschwindigkeitsmarkierung und Anbringung zusätzlicher Markierungen – Antrag Fraktion WÄHLBAR
Der Ortsvorsteher gab das Wort an den Fraktionsvorsitzenden von WÄHLBAR, Herrn Steffen Kany. Kany erläuterte den Antrag, der besagte, dass die Markierung im unteren Bereich der Römerstraße erneuert und, wie nach vielen Meldungen der Bürgerinnen und Bürger, auch weitere Markierungen am ausgebauten Hasselberg und in der Jahnstraße angebracht werden sollten. Dirk Bubel (SPD) führte aus, dass er die Wirkung der Markierungen bezweifle. Gleichzeitig schlug er vor, weitere Markierungen anzubringen, wenn man von einer „Tempo-50-Straße“ in einen 30er-Bereich abbiege. Weimerich erwiderte, dass sich natürlich nicht Jede(r) daran halte, aber wenn es nur bei wenigen Leuten etwas bewirkt, trotzdem etwas bringe. Er erklärte, dass man die Möglichkeiten, die dem Rat blieben, nutzen solle. Über den von Herrn Bubel gewünschten Zusatz gab es keine Diskussionen.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Punkt 4: Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Ertüchtigung der Aufzugsanlage und Ausbau eines Zimmers in der Fechinger Straße 19 im Ortsteil Bliesransbach
Weimerich erklärte, dass ins Ärztehaus zusätzlich noch dieses Jahr ein Orthopäde einziehen werde Dies habe er bereits mit Dr. Warmann im Jahr 2022 besprochen, Bedingung sei ein funktionsfähiger Aufzug. Er sei ebenso seit Ende 2022 in Gesprächen mit Bürgermeister Rainer Lang diesbezüglich. Ebenso erklärte er, dass er schon 2019 eine Reparatur/Neuanschaffung wollte, dies jedoch laut Verwaltung nicht möglich gewesen sei. Nun könne jedoch mit der Beschaffung eines neuen Aufzuges begonnen werden, wenn die entsprechenden Mittel bereitstünden. Ebenso müsse ein Zimmer noch renoviert werden.
Die Kosten in Gesamthöhe von 55.000,00 € seien 2023 nicht im Haushalt eingestellt und müssen deshalb von für die Feuerwehr eingestellten Mitteln umgeschichtet werden. Die Summe in Höhe von 55.000 Euro werde von dort genommen, im Haushalt 2024 jedoch wieder plus die neuen Mittel für das neue Feuerwehrgerätehaus eingestellt. Er habe Löschbezirksführer Herrn Alexander Brach darüber informiert.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Mitteilungen und Anfragen
Weimerich machte folgende Mitteilungen:
-
WICHTIG: Registrieren für Leon
-
Freitag, 15.09.2023, 13 – 17 Uhr in der Gemeinschaftsschule Gersheim und Samstag, 23.09.2023, 11 – 15 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Auersmacher
-
aktuelle Baustelle in der Dorfmitte: Energis-Arbeiten am Gasnetz
Weitere Termine:
- Bundesweiter Warntag 14.09.2023 – 11 Uhr
- Deutsch-Französisches Freundschaftsfest 16. & 17.09.2023 – Samstag 17 Uhr und Sonntag ab 10 Uhr
- Versteigerung Streuobst Stockallmet 23.09.2023 – 9.30 Uhr
- Mundarttage Dom 23. & 24.09.2023
- Unser Dorf spielt Tischtennis Jahnturnhalle 02.10.2023 – 17 Uhr
- 30 Jahre Second-Hand-Schnuppermarkt Markt Jahnturnhalle 07.10.2023 – 13.30 Uhr
- Erntedankfest Obst- und Gartenbauverein Dom 08.10.2023 – 11 Uhr
- Traktoren- und Pferdesegnung 22.10.2023 – 14.30 Uhr
- Raaschbacher Kirb 05. – 07.11.2023
Jan Kamjunke (WÄHLBAR) fragte, wann der Bordstein am Beginn der Römerstraße repariert werde, der seit Wochen durch eine Absperrung gesichert sei. Diese Anfrage nehme der Protokollführer mit ins Rathaus.
Um 18.41 Uhr schloss Weimerich den öffentlichen Teil und bedankte sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme.
