Am vergangenen Mittwoch konnte Ortsvorsteher Stephan Weimerich endlich zur ersten Ortsratssitzung seit drei Monaten in den Dom in Bliesransbach einladen. Im Zuge der Corona-Pandemie wurden Abstandsregelungen und Maskenpflicht großgeschrieben. Die Masken konnten entsprechend den Vorgaben auf den Plätzen abgelegt werden.
Schon in den Minuten vor Beginn zeichnete sich ein hohes Interesse ab, am Ende waren 17 Bürgerinnen und Bürger anwesend, die die Sitzung aufmerksam verfolgten.
Weimerich begrüßte die Bürgerinnen und Bürger, wie auch die Ratsmitglieder und die Verwaltungsmitarbeiter (Frau Klingler, Herrn Rex und Herrn Niederländer). Anschließend zeigte er sich erfreut, dass der neue Bürgermeister der Gemeinde der Einladung des Ortsrates gefolgt ist und übergab das Wort an Rainer Lang. Dieser bedankte sich beim Ortsvorsteher für die warmen Worte und erklärte, dass er sich auf eine gute Zusammenarbeit freue. Weimerich sagte, dass Fragen an den Bürgermeister jetzt gestellt werden können, was seitens der Bürgerinnen und Bürger nicht der Fall war.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche wurde mit der Abarbeitung der Tagesordnung begonnen.
Nutzung des ehemaligen Ortsratszimmers als Dorfgemeinschaftshaus für Vereine und Gruppierungen
Hierzu führte Fraktionssprecher Steffen Kany (WÄHLBAR) aus, dass seit Jahren in Bliesransbach bemängelt wird, dass es keinen Raum für Vereine / Gruppierungen gibt, in dem zum Beispiel wichtige Sitzungen (Vorstandssitzungen mit vertraulichem Inhalt) bzw. Versammlungen, etc. durchgeführt werden können, da keine gemeindeeigenen Gebäude zur Verfügung stehen würden. Das ehemalige Ortsratszimmer in der „Alten Schule“ werde derzeit täglich von der Neuen Arbeit Saar und dienstags vormittags von der VHS genutzt. Somit sei der Raum jeden Abend verfügbar und in Absprache mit der Verwaltung zu ortsüblichen Preisen (ca. 10 – 11 € pro Stunde) anmietbar.
Die Koordination würde dann nach vorheriger Antragstellung über die Gemeindeverwaltung erfolgen. Dirk Bubel (SPD) bemängelte, dass man dadurch den Gaststätten eventuell Einnahmen streitig machen würde, die SPD-Fraktion den Antrag grundsätzlich jedoch befürworte. Hierauf erläuterte Steffen Kany (WÄHLBAR), dass dies überhaupt keine Intention sei, man lediglich auf die Wünsche vieler Vereine und Gruppierungen eingehe und einzig eine neue Option für diese schaffen möchte. Auch WÄHLBAR selbst werde weiterhin in den Gaststätten vor Ort Sitzungen abhalten. Ortsvorsteher Stephan Weimerich zeigte sich von den Bedenken Bubels überrascht, da gerade der Heimat- und Verkehrsverein, in dessen Vorstand dieser sitze, zu Beginn des Jahres bereits mehrfach in diesen Räumlichkeiten Treffen bezüglich zukünftiger Veranstaltungen durchführte und durchführen wollte.
Ebenso verwies er darauf, dass es immer mal wieder Vorstandssitzungen gäbe, in denen Internas eine gewisse Vertraulichkeit verlangten. Herr Martin Niederländer, zuständig in der Verwaltung für diese Art der Gebäude, teilte mit, dass die Verwaltung diesen Antrag der WÄHLBAR-Fraktion sehr begrüße. Jedem ortsansässigen Verein stehe auch einmal im Jahr zu, diesen Raum unentgeltlich zu nutzen. Frau Marion Dittgen (CDU) fragte nach, ob man die Koordination statt über die Gemeindeverwaltung nicht besser über den Ortsvorsteher abwickeln sollte. Herr Niederländer informierte, dass dies in den anderen Ortsteilen auch über die Verwaltung laufe. Weimerich fügte hinzu, dass es natürlich kein Problem sei, gerade zum Beispiel bei kurzfristigen Sitzungswünschen, dies über ihn zu regeln. Schlussendlich wurde einstimmig beschlossen, dass der Raum in die Entgeltordnung der Gemeinde aufgenommen wird und zukünftig entsprechend anmietbar ist. Bei Interesse ist sich entsprechend an die Gemeindeverwaltung, Herrn Niederländer, zu wenden.
Anbringung eines weiteren Wasseranschlusses im unteren Bereich des Friedhofs Bliesransbach
Fraktionssprecher Steffen Kany (WÄHLBAR) erläuterte diesen damit, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Problematik eines fehlenden Wasseranschlusses im unteren Bereich des Friedhofs in Bliesransbach bemängeln. Sie müssen so zum Beispiel die schweren Gießkannen über größere Strecken tragen um die Gräber ihrer Angehörigen pflegen zu können. Diese körperliche Anstrengung ist für viele nicht mehr zu bewältigen. WÄHLBAR beantrage aus diesem Grund die Prüfung der Möglichkeit bezüglich Kosten und Umsetzung durch die Gemeinde, was laut Kanys Fraktion möglich sein müsse.
Ortsvorsteher Weimerich ergänzte, dass er häufig auf diese Problematik angesprochen wird und dies ein großes Anliegen für ihn sei. Auch er erklärte, dass dies umgesetzt werden müsse. Hierzu erläuterte Herr Rex von der Verwaltung, der überraschenderweise bereits entsprechende Kosten durchgerechnet und die Möglichkeit der Umsetzung bereits geprüft hatte, dass es teilweise bis zu 80 Meter Fußweg für die Personen sind, die sie mit Gießkanne bewältigen müssen. Auch er sagte, dass dies nicht wünschenswert sei. Jedoch stieß seine Grobschätzung der Kosten (16.500 €) auf Unverständnis in den Fraktionen wie auch bei den anwesenden Bürgern. Raphael Forster (WÄHLBAR) fügte an, dass erstmal toll ist, dass Herr Rex die Prüfung bereits begonnen hat, was ursprünglich der Beschlussvorschlag gewesen sei. Er monierte jedoch auch die Höhe der Kosten, dies müsse anders durchführbar sein.
Michael Keßler, Fraktionssprecher der CDU, teilte mit, dass er den Vorschlag der Fraktion WÄHLBAR sehr begrüße. Es sei erstaunlich, dass nicht schon längst genügend Anschlüsse vorhanden seien. Irritiert zeigte er sich ebenfalls ob der hohen Kosten. Er brachte den Vorschlag ein, der Bauhof solle die Installation selbst vornehmen, was extra Kosten vermeiden würde. Herr Rex informierte, dass er die Kosten bei Fremdvergabe realistisch angesetzt hat und fügte an, dass vier Anschlüsse vorhanden seien, der Friedhof im Laufe der Zeit natürlich auch vergrößert wurde. Er werde prüfen, inwieweit der Bauhof dafür geeignet ist. Im Zuge der sachlichen Diskussion fragte Michael Keßler (CDU) nach der „Erdmassendeponie“ unterhalb des Friedhofs.
Hier trat Herr Rex entschieden entgegen, es sei genehmigt, dass dort derzeit mit Aushub aufgefüllt sei. Schnell wurde das eigentliche Thema wieder aufgenommen. Auch die SPD-Fraktion in Personen von Dirk Bubel und Jürgen Philippi befürworteten den WÄHLBAR-Antrag grundsätzlich, fanden die Höhe der Kosten jedoch wie die beiden vorgenannten Fraktionen utopisch. Abschließend konnte einstimmig beschlossen werden, dass die Verwaltung ein Fremdangebot einholt und parallel die Machbarkeit durch die Bauhofmitarbeiter prüft. Ortsvorsteher Stephan Weimerich wiederholte erneut die Dringlich- und Wichtigkeit dieses Tagesordnungspunktes.
Sachstand Hasselberger Almet
Hierzu führte Fraktionssprecher Dirk Bubel (SPD) aus, dass Mitte 2019 die Gelder vollständig eingestellt waren, zu Beginn 2020 von Verwaltungsseite gesagt wurde, dass in diesem Jahr begonnen werden solle. Ortsvorsteher Stephan Weimerich gab das Wort an Steffen Kany (WÄHLBAR), der nach Worten Weimerichs immer an diesem Thema dran sei und ständig nachfrage. Kany informierte, dass nach Rücksprache mit Frau Jung (Verwaltung) die Vorplanungen laufen, es aufgrund der Corona-Pandemie jedoch erst im Jahr 2021 zur Umsetzung kommen könne. Herr Rex fügte hinzu, dass die Informationen von Herrn Kany korrekt seien. Derzeit befinde sich ein Ingenieurbüro in der Vorplanung, ein geotechnisches Gutachten sei erstellt und alles soweit in Ordnung. Er schätze, dass in August / September diesen Jahres in Orts- und Gemeinderat darüber informiert werden kann. Baubeginn soll nach derzeitigem Stand Februar bzw. März 2021 sein. Die Anwohner würden entsprechend angeschrieben.
Raphael Forster (WÄHLBAR) fragte an, ob es vorab für die Anwohner noch eine entsprechende Anwohnerversammlung gäbe. Herr Philippi (SPD) fügte an, es müsse zwingend eine Anwohnerversammlung erfolgen. Bei diesem Thema unterbrach Ortsvorsteher Stephan Weimerich des Öfteren die Sitzung um die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen zu lassen. Wie bereits in vergangenen Sitzungen unter seiner Leitung stieß dies sichtlich nicht bei allen Ratsmitgliedern auf Befürwortung, er erklärte jedoch, dass er dies bei solch wichtigen Themen als legitim ansieht und auch zukünftig nicht ändern werde. Die Bürgerinnen und Bürger müssen hier gehört werden. Er erklärte, dass es selbstverständlich eine Anwohnerversammlung geben werde, dies habe ihm die Verwaltung zugesichert. Dort werden dann die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter, der Bürgermeister und er selbst als Ortsvorsteher für die Bürgerinnen und Bürger entsprechende Fragen beantworten. Auch wurde ihm versichert, dass die Verwaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner bei diesem Thema telefonisch genauere Angaben zwecks anfallenden Kosten machen kann, wenn die Planungsphase beendet ist.
Bürgermeister Rainer Lang bestätigte den Ortsvorsteher und ergänzte, dass zusätzlich, wie von Herrn Rex bereits erwähnt, auch entsprechende Schreiben an die Anwohnerinnen und Anwohner verschickt werden. Es erfolgte einige Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger zu Kosten, Beschaffenheit und geplantem Untergrund. Hierzu erklärte Herr Rex, dass die Kosten für die einzelnen Haushalte noch nicht näher geschätzt werden können, eine Aufpflasterung nicht geplant sei und ein Hauptaugenmerk darauf liegt, dass das Wasser gezielt abgeführt werden könne. Die Bordsteine sollen mit Verbundsteinen erstellt werden.
Im Anschluss verließ Bürgermeister Rainer Lang die Sitzung. Ortsvorsteher Weimerich bedankte sich für sein Kommen.
Mitteilungen und Anfragen
Dirk Bubel (SPD) fragte nach dem Sachstand Alte Schule. Hier antwortete Raphael Forster (WÄHLBAR), dass der Auftrag vergeben worden sein müsste, jedoch noch keine Mitteilung der Verwaltung vorliege, was Ortsvorsteher Weimerich bestätigte. Er fügte an, dass der obere Teil in einem hellen Sandton, der Sockel zwei Töne dunkler gestrichen werden soll. Dirk Bubel (SPD) teilte mit, dass das Insektenhotel an der Streuobstwiese schief stehen würde. Weimerich erklärte, er werde dies umgehend an den Bauhof weiterleiten. Raphael Forster (WÄHLBAR) fragte an Herrn Rex gerichtet nach dem Sachstand Feuerwehrgerätehaus und neues Löschfahrzeug für Bliesransbach. Hier verwies Herrn Rex auf die Zuständigkeit seines Kollegen Herrn Schubert. Er werde diese Anfrage mitnehmen. Michael Keßler (CDU) fragte Herrn Rex bezüglich des Almetsweges, wann der vordere Teil wieder wie mit der Amtsleitung besprochen asphaltiert wird. Herr Rex zeigte sich überrascht, werde dies jedoch intern prüfen. Matthias Becker (CDU) erklärte, dass die Firma Jeras die Beweissicherung durchzuführen habe. Vorher wäre der Teil asphaltiert gewesen, also müsse im Anschluss der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt werden. Dirk Bubel (SPD) fragte nach dem Radweg zwischen Bliesmengen-Bolchen und Bliesransbach. Hier gibt es laut Ortsvorsteher keinen neuen Stand, was Herr Rex bestätigte. Das LfS ist noch nicht wie angekündigt auf die Gemeinde zugekommen. Weiterhin fragte Bubel, ob es möglich sei die Situation der Baugebiete in Bliesransbach zum Thema zu machen, da seiner Ansicht nach zu viele Eigentümer ihre freien Baugrundstücke nicht verkaufen wollen. Hier verwies Weimerich an die Gemeinde. Auch Michael Keßler (CDU) fügte an, dass dies wohl nicht im Ortsrat entschieden werden kann, ebenso was Förderungen für junge Familien bei Investitionen in leerstehende Gebäude angeht.
Ortsvorsteher Stephan Weimerich teilte mit, dass der Wingertbrunnen laut Verwaltung wohl im Juli instand gesetzt werden solle. Herr Rex bestätigte dies. Ebenso teilte Weimerich mit, dass die Parkbuchten am Sportplatz gemäht wurden. Er machte seinen Unmut deutlich, dass zum wiederholten Male Müllsäcke an den Containern abgeladen wurden. Hier fand er deutliche Worte, was er von solch einem Verhalten hält. Michael Keßler (CDU) fragte nach dem Beschluss des Ortsrates bezüglich der Befestigung der Containerstellplätze. Weiterhin teilte er mit, dass ein Baum durch die Containerfirma beschädigt wurde. Weimerich werde bei der Verwaltung nachhören. Dirk Bubel berichtete, er sei angesprochen wurde, dass die Glascontainer am Sportplatz voll seien. Auch hier gab Weimerich zu Protokoll, dass er dies umgehend weitergeben werde.
Weiterhin informierte er, dass es zwei Varianten des Sichtschutzes für die Flüchtlingsunterkunft gibt. Entsprechende Angebote wurden seitens der Verwaltung eingeholt. Weimerich ist der Auffassung, dass nach Vorlage der Angebote entsprechend im Rat entschieden werden sollte, welche Gelder für welche Variante eingestellt werden.
Er teilte mit, dass er die Verwaltung auf den schlechten Zustand der Leichenhalle auf dem Friedhof wie auch der Friedhofsmauer im Eingangsbereich aufmerksam gemacht habe. Herr Schubert von der Verwaltung hat vorgeschlagen dort eine Begehung mit den Fraktionen zu machen und dann gemeinsam eine Lösung zu finden und entsprechend für 2021 in den Haushalt einzustellen. Einen entsprechenden Termin wird Weimerich mitteilen.
Michael Keßler (CDU) schlug vor, dass der Ortsrat auf die ortsansässigen Firmen zugehen solle und sich nach deren Sorgen und Situation erkundigen könne. Dies könne man gerne auch mit Besuchen der Firmen vor Ort kombinieren. Auch erklärte er sich bereit, wenn es Corona zulässt, entsprechend bei sich und Herrn Kurtz auf dem Ritthof eine entsprechende Runde zu veranstalten. Ortsvorsteher Stephan Weimerich wie auch die Fraktionen hielten dies für eine tolle Idee. Ebenso fragte Keßler bezüglich einer sogenannten Investitions- bzw. Prioritätenliste für den kommenden Haushalt an. Hierzu erklärte Weimerich, dass dies von ihm für die kommende Sitzung sowieso auf die Tagesordnung gesetzt würde. Wie bereits in der vergangenen Sitzung angesprochen, wies Weimerich die Fraktionen an, sich entsprechende Gedanken zu machen. Die Frage von Herrn Keßler an Herrn Rex, wer die Bauüberwachung bei den Arbeiten am Velo-Visavis-Weg habe, konnte dieser nicht zweifelsfrei beantworten. Man gehe vom Regionalverband aus. Weimerich sagte, er werde diese Frage klären.
Der Ortsvorsteher teilte weiterhin mit, dass es bezüglich des Verkehrsspiegels in der Dorfmitte, wie auf Antrag der WÄHLBAR-Fraktion beschlossen, laut Verwaltung noch im Juni einen Begehungstermin geben soll. Weiterhin teilte er mit, dass die Niederschriften aus 2019 (bis auf die, die er nicht unterschreibt, da der Inhalt nicht korrekt ist) jetzt vollständig sind und im Ratsinfoportal veröffentlicht wurden. Er fügte an, dass er die der Sitzung vom 11.03.2020 letzte Woche erhalten habe und mit kleinen Änderungen unterschreiben zurückgeben wird.
Bezüglich der Geschwindigkeitsmarkierungen konnte er bekanntgeben, dass laut Herrn Ehrbächer (Ortspolizeibehörde) eine Begehung stattgefunden habe und diese jetzt zeitnah durch den Bauhof angebracht werden. In der Eduard-Mörike-Straße laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren und sind laut einem Verwaltungsmitarbeiter voll im Zeitplan, welcher eine Fertigstellung Ende August/Anfang September vorsieht, wie Weimerich mitteilte. Die Arbeiten am Bühlbach sind laut Verwaltung beendet. Weimerich fragte nach, ob noch ein Geländer oder ein Zaun neben die Brücke kommen soll, da es da ca. einen Meter abwärts gehe. Es gäbe Warnschilder am Absatz an der Brücke, aber hier sei alles offen obwohl deutlich höher. Hier verwies Herr Rex zuständigkeitshalber an seinen Kollegen Herrn Klaus Dincher.
Auf Nachfrage von Herrn Keßler (CDU) zu der Abfalleimer-Problematik in Bliesransbach, erklärte Weimerich, dass er diese vergangene Woche Bürgermeister Lang erneut und persönlich mitteilte. Der Bürgermeister habe zugesichert sich der Problematik anzunehmen und intern nachzuhören, warum sich gegen weitere Eimer in Bliesransbach verwehrt wird. Ebenso erklärte er, dass er wiederholt darum gebeten habe, dass durch die Ortspolizei (Bürgermeister) in den Kleinblittersdorfer Nachrichten auf die Polizeiverordnung der Gemeinde und entsprechender Zuwiderhandlung in Puncto Handhabung Hundehinterlassenschaften hingewiesen werden solle. Dies betreffe alle Ortsteile und sei ein zunehmendes Problem wie auch die illegale Müllentsorgung und Vandalismus.
Der Ortsvorsteher erklärte am Ende, dass das Ortseingangsschild jetzt zeitnah errichtet werden solle. Man müsse sich noch mit dem Heimat- und Verkehrsverein kurzschließen. Er dankte hier insbesondere Herrn Michael Trompeter, der sich wie in früheren Jahren bereits sein Vater, für den toll gestalteten Mittelteil des Schildes verantwortlich zeigt.
In der Bürgerfragestunde gab es nur die Frage einer Bürgerin, wo genau der vorgenannte Verkehrsspiegel angebracht werden soll. Weimerich erklärte, dass dieser an der Kreuzung in der Dorfmitte angebracht werden solle, da diese recht unübersichtlich sei und dort früher bereits ein Spiegel gute Dienste verrichtete.
Da es keine weiteren Fragen gab, beendete Weimerich die Sitzung kurz vor 19 Uhr.
