Pünktlich um 17.30 Uhr eröffnete Ortsvorsteher Stephan Weimerich die Sitzung und begrüßte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Herrn Hewer von der Kalksteingrube Auersmacher, die Herren Schwöbel und Bruckmann vom Radsportverein Edelweiß wie auch die anwesenden Ortsratsmitglieder. Es fehlten die Damen Marion Dittgen (CDU) und Sabine Hensgen (SPD) wie auch die Herren Jan Kamjunke (WÄHLBAR) und Patric Kunz (SPD). Es waren zu Beginn 6 von 11 Mitgliedern anwesend, Beschlussfähigkeit war gegeben. Das Mitglied Raphael Forster (WÄHLBAR) erschien zusätzlich um 17.40 Uhr. Auf Wunsch der Verwaltung wurde vor Eintritt in die Tagesordnung die Reihenfolge der Punkte einstimmig geändert, neu Punkt 1 wurde „Ladeinfrastruktur vor Ort“ (die neue Reihenfolge entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Text).
In der Einwohnerfragestunde wurde keine Frage seitens der Bürgerinnen und Bürger gestellt, weshalb gleich mit der Abarbeitung der Tagesordnung begonnen wurde.
Punkt 1: Ladeinfrastruktur vor Ort“ – Standortvorschlag für E-Ladesäule im Ortsteil Bliesransbach
Zur Erklärung hier ein Auszug aus der Sitzungsvorlage: „Speziell in Deutschland nehmen die Kommunen eine Schlüsselrolle bei der Markteinführung von E-Fahrzeugen ein, da sie für die Genehmigungen wie z.B. das Aufstellen von Ladesäulen im öffentlichen Raum sowie das Vorhalten von Parkraumflächen verantwortlich sind. Im Genehmigungsprozess stehen die Kommunen nun vor dem Dilemma, die Relevanz der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum einschätzen zu müssen. Die Unsicherheit ist groß, in welcher Anzahl Ladestationen im öffentlichen Raum überhaupt nötig werden. Eventuell kann der Ladevorgang sogar gänzlich auf privaten Grund vollzogen werden. Dennoch möchte die Gemeinde Kleinblittersdorf weitere fünf öffentlich zugängliche Ladestationen mit je zwei Ladepunkten mit 22 kW errichten. In jedem Ortsteil eine.“ In Bliesransbach wurde seitens der Verwaltung ein Standort in Höhe der Bushaltestelle vorgeschlagen. Ortsvorsteher Stephan Weimerich fragte, ob es nicht möglich sei, die Ladesäule deutlich weiter rechts in Richtung des vorhandenen Schaltschrankes zu positionieren. Michael Keßler (CDU) kritisierte die Verwaltung, da seine Fraktion den Antrag bereits 2020 gestellt hatte und es auch da schon Fördermöglichkeiten gab. Damals wurde der Antrag von der Verwaltung zurückgewiesen. Hierzu konnte der anwesende Mitarbeiter keine Angaben machen, da er damals für diesen Bereich nicht zuständig war. Er werde die Frage aber entsprechend weitergeben. Grundsätzlich unterstützten alle Fraktionen den Beschlussvorschlag. Dieser wurde jedoch, wie vom Ortsvorsteher vorgeschlagen, ergänzt, dass der Standort in Höhe der bestehenden Schaltschränke geprüft wird und der Ortsrat bei der endgültigen Standortwahl zwingend einbezogen wird.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Punkt 2: Vorstellung Projekt Pumptrack – Radsportverein Edelweiß
Herr Peter Schwöbel vom Radsportverein Edelweiß stellte das vom Verein geplante Projekt zur Errichtung eines Pumptracks (= speziell geschaffene Mountainbikestrecke) auf dem jetzigen Bolzplatz vor. Er habe dies dem Ortsvorsteher wie auch der Verwaltung bereits vorgestellt. Es seien 90% Fördermittel bis zu einem Betrag von 50.000 Euro möglich, was bereits geprüft wurde. Der Radsportverein möchte die Patenschaft übernehmen und gleichzeitig Training für Kinder und Jugendliche dort anbieten. Ziel sei es auch, die Vereinsstruktur zu verjüngen. Ebenso können möglicherweise Hochwasserschutzmaßnahmen miteingebaut werden (Bauamt werde dies prüfen). Michael Keßler (CDU) wie auch Steffen Kany (WÄHLBAR) zeigten sich erfreut über dies in ihren Augen sinnvolle Maßnahme, die man laut Keßler vielleicht noch etwas Richtung Jahnstraße verlängern könne. Kany fügte hinzu, dass man natürlich Zufahrtsmöglichkeiten berücksichtigen müsse und sagte, dass der Platz in der Vergangenheit für andere Sportarten auch nur ganz sporadisch genutzt wurde. Auch Dirk Bubel (SPD) begrüßte das Projekt. Ortsvorsteher Stephan Weimerich erklärte, er habe dem Radsportverein seine Unterstützung zugesagt, wenn aus der Sicht des Schutzes bei Regenereignissen und auch aus Anwohnersicht nichts dagegenspricht. Die bauliche Komponente werde das Bauamt der Gemeinde klären. Der Radsportverein habe ihm zugesichert, eine Anwohnerinformationsveranstaltung durchzuführen. Das Projekt sei aus Sicht des Ortsvorstehers ein Gewinn für Ort und Gemeinde, allen voran für die Jugend, die sehr viel mit den Fahrrädern unterwegs sei. Ebenso könne der Radsportverein neue Mitglieder aquirieren und sich zukunftsfähig aufstellen. Der Ortsrat stellte sich einstimmig hinter das Projekt und bedankte sich bei Herrn Schwöbel für die sehr gelungene Präsentation.
Punkt 3: Aktueller Sachstand Kalksteingrube Auersmacher GmbH
Herr Hewer von der Kalksteingrube Auersmacher stellte die derzeitigen Maßnahmen der Grube in einer ausführlichen Präsentation vor. Ebenso erklärte er, welche Materialien in der Grube zum Verfüllen genutzt werden können. Michael Keßler (CDU) erklärte, es sei wünschenswert, wenn man über einen Schacht für Fledermäuse nachdenken würde.
Punkt 4: Herstellung des Einvernemens nach § 36 BauGB Bauvorhaben: Finkenweg 7, Ortsteil Bliesransbach
Hier ging es um den Befreiungsantrag bezüglich eines Bauvorhabens, welches in einer Voranfrage schon positiv beschieden wurde. Der Ortsrat stimmte bei einer Enthaltung (Raphael Forster/WÄHLBAR) einstimmig zu. Herr Forster war mit der Sitzungsvorlage nicht einverstanden, nicht gegen das Bauvorhaben.
Mitteilungen und Anfragen
Der Ortsvorsteher informierte, dass
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am 09.07.2022 die Jurybereisung im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ stattfindet
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am morgigen Donnerstag die Fronleichnamsprozession wieder in Bliesransbach stattfindet mit anschließendem Beisammensein im Dom
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am 25.06.2022 zwischen 7 und 13 Uhr in der Alten Schule der Vorverkauf für die Gourmetwanderung am 04.09.2022 stattfindet. Die restlichen Karten werden danach bei Tabak- und Schreibwaren Funk angeboten.
Da es keine weiteren Anfragen gab, schloss Weimerich den öffentlichen Teil der Sitzung gegen 19 Uhr und bedankte sich bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern.
Im nichtöffentlichen Teil ging es um die Veräußerung einer gemeindeeigenen Fläche im Ortsteil Bliesransbach.
