Um 17.30 Uhr eröffnete Ortsvorsteher Stephan Weimerich die Sitzung und begrüßte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, den Protokollführer der Verwaltung, die Frauen Groß und Bender von JUZ United wie auch die anwesenden Ortsratsmitglieder und Herrn Adalbert Eich (WÄHLBAR) aus dem Gemeinderat. Weimerich stellte die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlten Herr Mathias Becker (CDU) und Herr Dirk Bubel (SPD). Somit waren 9 von 11 Ratsmitgliedern anwesend. Änderungswünsche zur Tagesordnung gab es nicht.
Die Einwohnerfragestunde wurde eröffnet und es gab eine Frage eines Bürgers zur Hochwasserthematik und geplanten Maßnahmen. Hier verwies der Ortsvorsteher auf die Vorstellung des Starkregenkonzeptes der Gemeinde Kleinblittersdorf, die aufgrund eines Krankheitsfalles nun am 24.05.2022 und nicht wie bisher geplant am 11.05.2022 in der Schulturnhalle stattfinden werde. Dort sollen die Planungen der Gemeinde vorgestellt werden. Weitere Fragen gab es nicht, sodass der Rat mit der Abarbeitung der Tagesordnung beginnen konnte.
Punkt 1: Vorstellung Projekt Jugend beteiligen – JUZ-United
Für diesen Tagesordnungspunkt bat Weimerich die beiden Damen Frau Groß und Frau Bender von JUZ United nach vorne. Sie stellten das vorgenannte Projekt gemeinsam vor und erläuterten die bisherigen Abläufe wie auch die entsprechende Umfrage, die unter Jugendlichen gestartet wurde, insbesondere in Bliesransbach. Steffen Kany (WÄHLBAR) äußerte sich sehr positiv über das Projekt, er, wie auch seine Fraktion, fänden es sehr wichtig den Jugendlichen eine Stimme zu geben. Er verwies auch auf den guten Draht seiner Fraktion und auch des Ortsvorstehers zum Jugendclub. Auf seine Frage, wie lange die Umfrage noch andauern wird, erklärte Frau Groß, dass man mindestens 100 Beteiligte abwarten möchte, Bliesransbach könne hier auch extra ausgewertet werden. Herr Jürgen Philippi (SPD) wollte wissen, was die Zahlen 100 oder zum Beispiel 30 denn überhaupt aussagen würden. Hier antwortete Frau Groß, dass die Zahlen immer aussagekräftig sind, da sie die Jugendlichen repräsentieren, die sich beteiligen. Auf Rückfrage von Herrn Michael Keßler (CDU) erklärte Groß, dass die Umfrage in den sozialen Medien wie auch in den Kleinblittersdorfer Nachrichten beworben wurde und wird. Herr Patric Kunz (SPD) sprach die Problematik an, dass es oft schwierig ist, gerade im Vereinsleben, die Jugendlichen beim Übergang im Alter von 16 – 18 Jahren bei Laune zu halten. Viele verließen dann auch aus beruflichen Gründen oder anderen Interessen die Orte oder die Vereine. Herr Raphael Forster (WÄHLBAR) schlug eine Art Infotag an den Schulen in der Gemeinde vor. Dies sei geplant, versicherte Frau Groß. Man werde den Ortsrat über die weiteren Maßnahmen auf dem Laufenden halten, man sei sowieso in gutem Kontakt mit Ortsvorsteher Stephan Weimerich. Dieser bedankte sich für die gute Präsentation und bestätigte die gute Zusammenarbeit zwischen ihm, JUZ United und dem Jugendclub Bliesransbach.
Punkt 2: Erlass einer Satzung über die Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Der Ortsvorsteher informierte den Rat, dass laut KSVG eine Satzung zwingend notwendig sei, damit in Orts- und Gemeinderat überhaupt eine Einwohnerfragestunde durchgeführt werden könne. Steffen Kany (WÄHLBAR) erklärte, dass man der Satzung zustimmen werde. Herr Philippi (SPD) gab zu bedenken, dass der Titel sich nur auf den Gemeinderat beziehe und man den Ortsrat noch hinzufügen sollte. Ebenso kritisierte er, dass Stellungnahmen nicht zugelassen sind, sondern nur Fragen. Hier erklärte Raphael Forster (WÄHLBAR), der auch im Gemeinderat sitzt, dass hier auch auf Intervenieren seiner Fraktion bereits deutliche „Entschärfungen“ stattgefunden haben. Die Satzung sei nun so, wie man sie laut KSVG und Verwaltung haben müsse, jedoch eher pro Bürgerinnen und Bürgern als am Anfang geplant. Er erklärte noch einmal, dass gerade seine Fraktion hier große Bedenken angemeldet hatte.
Der Punkt wurde anschließend einstimmig beschlossen.
Mitteilungen und Anfragen
Ortsvorsteher Weimerich erläuterte, dass er bei der Verwaltung erneut nachgefragt habe, wann vergangene Beschlüsse (teilweise Parkverbot Kirchenstraße, mögliche bauliche Veränderungen um den Verkehr zu beruhigen, Befestigung Weg Bliesgersweiler Mühle) von der Verwaltung umgesetzt würden. Dies würde noch etwas dauern. Weiterhin führte er aus, dass am 05.05.2022 ein Treffen der interessierten Vereinsvertreter für den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ stattfinden werde.
Herr Raphael Forster (Wählbar) bat darum zu prüfen, ob am Friedhof im Bereich des Grünstreifens ein Schild angebracht werden könne, das auf den „Friedhofsparkplatz“ hinweise, da vor dem Friedhof täglich der Eingang zugeparkt werde und somit dort auch gefährliche Situationen entstehen können. Herr Michael Kessler (CDU) greift in diesem Zusammenhang, wie schon des Öfteren auf, dass seit 2014 in der Broschüre zum Alfred-Döblin-Weg aus unerklärlichen Gründen ein Parkplatz an der Wendalinuskapelle ausgewiesen werde, obwohl dort kein PKW hinfahren dürfe. Er bittet darum, dass die Gemeinde sich diesem Thema annehme, auch wenn die Broschüre nicht in deren Zuständigkeitsbereich falle. Die Verkehrssituation sei jedoch Aufgabe des Ordnungsamtes.
Weitere Meldungen gab es nicht, sodass der Ortsvorsteher die Sitzung gegen 18.45 Uhr schließen konnte. Vorher bedankte er sich bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern für das Interesse an den kommunalen Themen.
