Zusammenfassung Ortsratssitzung vom 26.10.2022

Um 17.30 Uhr begrüßte Ortsvorsteher Stephan Weimerich die beiden anwesenden Bürgerinnen und Bürger, den Schriftführer der Verwaltung sowie die anwesenden Ratsmitglieder. Beruflich bzw. krankheitsbedingt fehlten Jan Kamjunke und Steffen Kany (beide WÄHLBAR) wie auch Mathias Becker und Marion Dittgen (beide CDU). Dirk Bubel (SPD) erschien 2 Minuten nach Beginn der Sitzung. Einwände oder Ergänzungsvorschläge die Tagesordnung betreffend gab es nicht, worauf vor Eintritt in eben diese die Einwohnerfragestunde begann. Hier gab es ebenso keine Fragen, sodass umgehend mit der Abarbeitung der Punkte begonnen werden konnte.

Punkt 1: Atmosphärencheck – Umsetzung einer Projektidee für die Ortseingänge – Standortfindung

Bereits im vergangenen Jahr wurde in den Räten über eine einheitliche Ortseingangsgestaltung beraten. Alle Fraktionen waren sich einig, dass es gut ist, dass die ursprüngliche Idee der Verwaltung, die Skulpturen Marianne und Michel sich nicht durchgesetzt hatten. Nicht nur aufgrund der Optik, auch aufgrund der Negativbehaftung der Figur des Michels fand dies keine Mehrheit. Um die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde in das Projekt einzubeziehen, wurden diese durch die Gemeindeverwaltung im Februar 2022 zu einem Ideenwettbewerb mit dem Titel „Gestaltung der Ortseingänge in unserer Gemeinde“ eingeladen. Insbesondere sollten die drei Merkmale – Wasser, Grenzlage und Biosphärenreservat Bliesgau eingebunden werden. Bei den eingegangenen Vorschlägen waren sehr gute Zeichnungen dabei, die aber realistisch betrachtet so nicht umgesetzt werden konnten. Somit einigte sich die Verwaltung mit den Ortsvorstehern auf ein Modell* ähnlich dem im Kreisel am Eingang von Kleinblittersdorf. Ortsvorsteher Weimerich erklärte, er habe den Vorschlag dem Ortsrat im Juni präsentiert und alle waren einverstanden. Dies bestätigten die Fraktionen erneut. Nun ging es um den geeigneten Standort. Raphael Forster (WÄHLBAR) sprach sich für den Eingang aus Richtung Bliesmengen-Bolchen kommend aus, da auf Seite aus Kleinblittersdorf kommend, bereits ein Willkommensschild stehe. Michael Keßler (CDU) pflichtete ihm bei. Weimerich sah dies ähnlich, erklärte jedoch, dass es seit Jahren vom Heimat- und Verkehrsverein geplant sei, in der Bliesbolchener Straße ebenso ein Willkommensschild aufzustellen. Dirk Bubel (SPD) erwiderte, dass das Schild des „HVV“ nicht aus Holz, sondern das Material betreffend ähnlich dem Modell der Gemeinde sei und im kommenden Frühjahr gestellt werden solle. Daraufhin waren sich alle Fraktionen einig, dass das neue Schild der Gemeinde aus Richtung Kleinblittersdorf kommend, zwingend jedoch vor den Ort solle, damit nicht zwei ähnliche Schilder innerhalb kürzester Distanz stehen. Es sei somit laut Ortsvorsteher Weimerich nun von der Verwaltung zu klären, wo dies dort möglich ist, wie die Grundstücksverhältnisse sind, ob sich dies mit der Hanglage umsetzen ließe, etc. Auch stimmte Michael Keßler zu und erklärte, man müsse auch berücksichtigen, dass noch nicht klar sei, wo das neue Feuerwehrgerätehaus gebaut werden solle. Man war sich einig, dass das Schild auf Seiten des Radweges aufgestellt werden solle, jedoch vorher mit Ortsvorsteher und Vertretern der Fraktionen eine gemeinsame Begehung erfolgen müsse um den genauen Standort festzulegen.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

* Beschreibung aus der Sitzungsvorlage der Verwaltung: „Die „Skulptur“ zeigt das Logo der Gemeinde Kleinblittersdorf mit der Freundschaftsbrücke und dem Aufdruck „Kleinblittersdorf grenzenlos“ und das jeweilige Wappen des betreffenden Ortsteils, in dem die Skulptur steht. Das Brückensymbol steht auf einem Fundamentsockel, der mit Kalksteinen verblendet ist. Auf der Vorderseite dieses Sockels sind die vier weiteren Ortschaftswappen der übrigen Ortsteile abgebildet. Auf der Rückseite befindet sich das Gemeindewappen.“

Punkt 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bürger-Solarpark-Hartungshof“, Ortsteil Bliesransbach – Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 214 Abs. 4 BauGBE

Weimerich erläuterte kurz den Sachverhalt. In der Gemeinderatssitzung vom 08.03.2022 wurden der Bebauungsplan „Bürger-Solarpark-Hartungshof“ wie auch in gleicher Sitzung zuvor bereits der Städtebauliche Vertrag beschlossen. Nach aktueller Rechtsprechung ist die Unterzeichnung des Vorhabenträgers formal vor dem Satzungsbeschluss zwingend erforderlich. Dies wurde im März versäumt. Dieser sogenannte Formfehler ließe sich nach § 214 Absatz 4 BauGB durch erneute Zustimmung des Rates rückwirkend zum 08.03.2022 heilen. Ebenso sei eine erneute Abwägung laut Sitzungsvorlage nicht notwendig, da die Grundzüge der Planung im Wesentlichen nicht anders ausgefallen wären. Wortmeldungen gab es keine.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete: 

„Der Gemeinderat beschließt ………. im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bürger-Solarpark-Hartungshof“ erneut als Satzung mit rückwirkender Wirkung zum 08.03.2022. Die Begründung wird gebilligt.“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nach diesem Punkt musste Raphael Forster (WÄHLBAR) aufgrund eines weiteren Termins die Sitzung verlassen.

Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Philippi (SPD) fragte, warum man als Zeichner eines Anteils an der PV-Anlage am Hartungshof nur eine allgemeine Rückmeldung der BEG Köllertal bekäme, jedoch nicht explizit auf den Solarpark in Bliesransbach verwiesen werde. Man erwerbe ja einen Anteil an diesem. Dirk Bubel (SPD) und Michael Keßler (CDU) erklärten, dass dies damit zusammenhänge, dass es nicht gelungen sei eine eigene Genossenschaft in Kleinblittersdorf zu gründen. Somit müsse man Mitglied bei der BEG Köllertal sein. Keßler fügte hinzu, dass dies für den Zweck der Anlage jedoch nicht ausschlaggebend sei.

Ortsvorsteher Stephan Weimerich teilte mit, dass:

• er allen Unterstützern von „Unser Dorf hat Zukunft“ nochmal seinen Dank aussprechen wolle, er sei sehr stolz auf das Geleistete und den dritten Platz im Landesentscheid. Bliesransbach habe sich in den Jahren zuvor nie dafür qualifizieren können.

• am 31.10.2022 ab ca. 17 Uhr das Halloween-Haus von Familie Trompeter mit Spendenmöglichkeit für die „Elterninitiative krebskranker Kinder im Saarland e.V.“ wieder geöffnet sei

• am 01.11.2022 die Sammlung durch die Reservistenkameradschaft Sitterswald für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. nach der Heiligen Messe auf dem Friedhof stattfinde

• am 05.11.2022 um 16 Uhr das Kirwespiel SC Blies gegen Brotdorf auf dem heimischen Sportplatz und ab 20 Uhr die Vorkirb im Jugendclub Bliesransbach stattfinde. Ebenso gab er den Hinweis, dass der TuS Tischtennis am Kirwewochenende spielfrei hat und am 12.11.2022 um 18.30 Uhr zu Hause gegen den TTC Lautzkirchen spielt. Auch hier wird um Unterstützung gebeten.

• vom 06. – 08.11.2022 die Raaschbacher Kirb wie gewohnt mit Fahrgeschäften und nach jetzigem Stand ohne Einschränkungen stattfinden werde

• am 11.11.2022 um 17.30 Uhr der Martinsumzug vom Marktplatz zur Kapelle stattfinde

• am 13.11.2022 um 11.30 Uhr die Gedenkstunde an Volkstrauertag vor dem Ehrenmal (bei stärkerem Regen in der Kath. Kirche) stattfinde. Hierzu seien die Ortsratsmitglieder herzlichst eingeladen

• am 04.12.2022 ab 11.00 Uhr ein bunter Nachmittag für alle Menschen aus Bliesransbach über 65 Jahre mit Mittagessen und Kaffee und Kuchen im Gasthaus Keßler veranstaltet wird – Voranmeldungen bei Marion Dittgen oder Stephan Weimerich zwingend erforderlich

Zum Schluss erteilte er ein großes Lob an die beiden Naturschutzbeauftragten von Bliesransbach und Auersmacher, Dieter Schuler und Patric Groß wegen ihrem starken Engagement und der Entfernung der Altreifen in der Fichtenparzelle hinter dem Sportplatz Bliesransbach. Es sei schön, dass auch in diesem Bereich zusammengearbeitet werde.

Um 18.11 Uhr schloss der Ortsvorsteher die Sitzung und bedankte sich bei allen Anwesenden.